Bericht zur bundesweiten Videokundgebung zu Hoyerswerda am 17.09.12 in Göttingen

Um an das Pogrom zu erinnern, das vor 21 Jahren in Hoyerswerda stattfand, haben sich am Montagabend knapp 100 Menschen zu einer Videokundgebung in der Göttinger Innenstadt versammelt. Nicht nur an den rassistischen Mob vor 21 Jahren wurde erinnert, sondern auch der Umgang Hoyerswerdas mit der eigenen Geschichte wurde herausgestellt.

Freispruch für Antifaschisten im Prozeß anläßlich der Schünemann-Proteste an der Uni

Am Donnerstag, den 20.09.2012, wurde der wegen Gewaltanwendung gegen einen Polizisten, während einer Veranstaltung mit dem niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann, angeklagte Antifaschist freigeprochen.

Links zu Presseerklärungen:

Erklärung des Angeklagten, Blog der SDAJ Göttingen, 20.09.2012
Pressemitteilung der Grünen Jugend Göttingen, 21.09.2012

Hier ein paar links zur Presse:
NDR am 20.09.2012
Göttinger Tageblatt vom 20.09.2012
monsters of göttingen, 20.09.2012
monsters of göttingen, 20.09.2012
Stadtradio Göttingen, 20.09.2012

initiativen:

themen & kampagnen:

Flüchtlingsproteste in Breitenworbis

Am 11. September demonstrierten ca. 50 Flüchtlinge und UnterstützerInnen im Heilbad Heiligenstadt (45 km vor Göttingen) gegen das Flüchtlingslager in Breitenworbis. Sie riefen dazu auf, mit ihnen zusammen die Missbräuche gegenüber den Flüchtlingen im Isolationslager Breitenworbis zu verurteilen und seine unverzügliche Schließung zu verlangen.

initiativen:

nolager:

Unterstützt den Marsch der Flüchtlinge von Würzburg nach Berlin

Der Protestmarsch der Geflüchteten und Asylbewerber_innen kommt am 05. Oktober in Berlin an. Kundgebungen und Demonstartionen dort am 6. und 12. Oktober



Hier findet Ihr den aktuellen Aufruf für die Aktionen in Berlin
Sehr schön anzuschauen ist dieser kleine Spot bei 3Sat vom 18.09.2012.
Der Protestmarsch, der am 08. September in Würzburg begann und auf dem Weg nach Berlin ist, richtet sich gegen Lagersystem, Residenzpflicht, Gutscheinsystem, Abschiebebedrohung und Behördenwillkür schikanierende Menschen, die es gewagt haben, ausgerechnet hierher in die Bundesrepublik Deutschland zu kommen, um ihren Asylantrag zu stellen bzw. auch jene, welche auf ihrem Weg in ein anderes Zielland hier festgehalten wurden.

Unterstützt den Protestmarsch - schließt Euch an - Spendet für den Marsch!

PE "Göttinger Jetmir K. heute trotz zahlreicher Proteste ins Kosovo abgeschoben"

Göttinger Jetmir K. wurde am 07. August 2012 trotz zahlreicher Proteste ins Kosovo abgeschoben

Jetmir K.1 wurde am 07. August 2012 nach Pristina (Kosovo) abgeschoben. Nachdem er eine Woche im Ab­schiebegefängnis Hannover-Langenhagen gefangen gehalten wurde, wurde er um 09:25 Uhr mit einer Maschine der Adria Airways vom Flughafen Frankfurt/Main abgeschoben.

Leiter der Ausländerbehörde, Herr Rogge betonte, dass er zu der von ihm in Abstimmung mit OB Meyer und Innen­minister Schünemann abgestimmten Entscheidung stehe. Gegenüber den Konsequenzen für Jetmir und seine Familienangehörigen zeigte sich Herr Rogge gleichgültig. „Wir ahebn nur den mit Jetmir ausgehandelten Integrationsvertrag umgesetzt. Ich kann damit gut schlafen!“

Presseerklärung ,vom 05. August 2012 | drohende Abschiebung von Jetmir K.

Der Göttinger Jetmir K. soll am 07. August ins Kosovo abgeschoben werden

Jetmir K. ist 21 Jahre alt. Seit seinem 4. Lebensmonat lebt er mit seiner Familie in Deutschland. Seit dem 31. Juli 2012* sitzt er im Abschiebegefängnis in Hannover-Langenhagen und soll nach dem Willen der Behörden am kommenden Dienstag, den 07.August, nach Pristina in Kosovo abgeschoben werden. Er kämpft mit seinem Anwalt weiterhin juristisch dagegen an, dass ihm ein Bleiberecht in Deutschland und seine Anerkennung als „de-facto-Inländer“ verwehrt wird. Nach einer gerichtlichen Niederlage am 01.08.2012 hat der Anwalt erneut vor dem Verwaltungsgericht Göttingen gegen die Vollstreckung der Abschiebung Klage eingereicht.

Kundgebung gegen Abschiebung und Abschiebeknäste

| Montag, 06.08.2012 |
14.oo Uhr | vor dem Neuen Rathaus (Hiroshimaplatz, Gö)

Nach 21 Jahren in Deutschland – Göttinger in Abschiebehaft

Am Mittwoch, den 01. August wurde ein 21-jähriger junger Mann, der seit
seinem 4. Lebensmonat in Deutschland lebt, bei einem Termin zur
Verlängerung seiner Duldung in der Ausländerbehörde verhaftet und zur
Abschiebung nach Hannover gebracht.

Presseerklärung vom 03. August 2012 | Nach 21 Jahren in Deutschland – Göttinger in Abschiebehaft

Am Mittwoch, den 01. August wurde ein 21-jähriger junger Mann, der seit seinem 4. Lebensmonat in Deutschland lebt, bei einem Termin zur Verlängerung seiner Duldung in der Ausländerbehörde verhaftet und zur Abschiebung nach Hannover gebracht...

bleiberecht_fuer_roma:

initiativen:

Nach Karlsruher Urteil: Jetzt Widerspruch einlegen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, dass das Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig ist. Die Betroffenen müssen nun schnell handeln, um ihnen zustehendes Geld rückwirkend zu erhalten.
Betroffene, die wegen ihres Leistungsbezuges bereits durch einen Anwalt beraten werden, sollten möglichst bald Kontakt mit diesem aufnehmen und ihn bitten, einen Widerspruch einzulegen. Ansonsten sollte jede Familie einen Widerspruch schreiben.
Hierzu kann der folgende Text verwendet werden:

themen & kampagnen:

Aufruf gegen die rassistischen Überfälle auf AfghanerInnen in Iran am 25. Juni 2012

initiativen:

Aufruf gegen die rassistischen Überfälle auf AfghanerInnen in Iran

In der Stadt Yazd kam es am 25. Juni zu rassistischen Überfällen auf Afghanen,wobei diese Überfälle durch die Sicherheitsbehörden vor Ort geplant worden waren. Ein äußerst brutaler Vorgang: Mehrere Häuser wurden in Flammen gesetzt, auf viele der Afghanen wurde mit Schlagstöcken und Backsteinen eingeschlagen. Unter den Verletzen gab es auch Frauen und Kinder.

[gt vom 20.07.12] Asylablehnung - Minister Schünemann bricht Wort zu Friedland

bleiberecht!:

"Asylablehnung - Minister Schünemann bricht Wort zu Friedland

„Tor zur Freiheit“ wird das Grenzdurchgangslager (GDL) genannt. Demnächst aber könnte es Vorhof zur Unfreiheit der Abschiebehaft werden. Nach Tageblatt-Informationen werden demnächst entgegen der Zusicherung von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) bei Öffnung des Lagers für Asylbewerber doch Asyl-Ablehnungsbescheide noch innerhalb des Lagers zugestellt.

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Anmerkung der Admins: Die ist nur ein Auszug aus dem gt-Artikel. Der Rest beinhaltet rassistische Zuschreibungen gegenüber Menschen aus Georgien, "...die schon binnen weniger Tage als Seriendiebe auffielen. Dabei ist bekannt, dass für Georgier die Anerkennungsrate gleich Null ist und schon in der Vergangenheit diese Gruppe als eingeschleuste Mafiamitglieder zwecks organisierter Diebeszüge das Asylrecht missbrauchten..."

Weiterhin kein Bargeld für AsylbewerberInnen in Göttingen!

Am vergangenen Freitag sprach sich der Rat der Stadt Göttingen einmal mehr für Geldleistungen aus und beharrte doch gleichzeitig auf der bisherigen Gutscheinpraxis. Um die Erhöhung des zwingend in bar auszugebenen "Taschengelds" um 89,10 Euro -verfügt durch die heutige Entscheidung des BVerfG- wird sich die Stadt immerhin nicht herum drücken können.

Warum starb Ousman Sey?

Am Morgen des 7.Juli 2012 verstarb der Afrikaner Ousman Sey in Dortmund kurz nachdem er im Polizeigewahrsam zusammengebrochen war. Vorausgegangen war sein mehrstündiger Versuch ärztliche Hilfe durch einen Notarzt zu bekommen.

Trotz des durch zwei Rettungssanitäter festgestellten Herzrasens und späteren Krampfanfällen, sahen sich die Sanitäter nicht genötigt Ousman in ein Krankenhaus einzuliefern. Die durch Nachbarn gerufene Polizei, nahmen den zweifachen Vater dann um ca. 7:00 morgens in Handschellen mit auf die Polizeiwache, mit dem Verweis auf eine kaputte Fensterscheibe, die Ousman in panischer Todesangst eingeschlagen hatte. Selbst eine dazugerufene Nachbarin, die erfahrene Krankenschwester ist, konnte Sanitäter und Polizei nicht von einer Einlieferung in ein Krankenhaus überzeugen. Auf der Polizeiwache brach der 45-Jährige dann zusammen und verstarb noch in dem nun viel zu spät gerufenen Krankenwagen.

Wir fordern:

Aufklärung für Ousman Sey! Schon wieder starb ein Schwarzer Mensch in Gewahrsam der Polizei, schon wieder gibt es keine Schuldigen, schon wieder wird ein Opfer zum Täter gemacht!

11. Juli 2012 // Streik von Geflüchteten auch in Regensburg

bleiberecht!:

nolager:

Wir sind sechs iranische Flüchtlinge, die gegen die unmenschlichen Bedingungen für Asylsuchende in Deutschland protestieren.
Mit der am 11. Juli begonnenen Aktion im Zentrum der Stadt Regensburg möchten wir unsere Solidarität mit den protestierenden Flüchtlingen in den Städten Würzburg, Aub, Bamberg und Düsseldorf zum Ausdruck bringen. Wir sind der Meinung, dass sich die deutsche Bundesregierung und die zuständigen Behörden sehr wohl über die menschenunwürdigen Zustände der Flüchtlinge bewusst sind. Wir erachten es als wichtig, die Öffentlichkeit über diese Situation zu informieren. Und das können wir am besten direkt auf der Straße im Gespräch mit den Menschen vor Ort. Dazu benötigen wir vor allem die Unterstützung der Medien.

siehe auch: http://strikeregensburg.wordpress.com

Osnabrück // 10. Juli 2012 // Flüchtlinge aus dem Abschiebelager Bramsche-Hesepe besetzen Schlossgarten

bleiberecht!:

Seit der Inbetriebnahme des Abschiebelagers Bramsche-Hesepe im Jahr 2000, wo an die 600 Menschen untergebracht sind, gab es immer wieder Flüchtlings-Proteste für dessen Schließung. Erst letzte Woche demonstrierten 50 Personen im Lager aus Solidarität mit dem afghanischen Asylbewerber Vahid Farouz, dessen Asylantrag abgelehnt wurde und gegen die dortigen Lebensbedingungen. Um Kontakt zur Osnabrücker Bevölkerung herzustellen und zumindest zeitweilig die Isolation zu durchbrechen, haben MigrantInnen und AktivistInnen ein Protestcamp im Osnabrücker Schlossgarten eröffnet. Alle sind eingeladen sich zu informieren und die Forderungen der MigrantInnen zu diskutieren.

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