Wer nicht so leben will wird abgeschoben :: Demonstration in Saalfeld am 5.6.08!!

Sein Protest über die menschenunwürdigen Verhältnisse im thüringischen Flüchtlingslager Katzhütte soll dem palästinensischen Flüchtling Mohamed Sbaih zum Verhängnis werden:
Er soll nach Jordanien abgeschoben werden.

Ende Februar 2008 drang der Widerstand gegen die unmenschlichen Bedingungen im Flüchtlingslager Katzhütte das erstmals an die Öffentlichkeit. Die Flüchtlinge waren nicht mehr gewillt, die katastrophalen Zustände zu verschweigen und wandten sich mit einer Bitte um Solidarität an die Öffentlichkeit.

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Die dabei bekannt werdenden Lebensbedingungen der rund 90 Flüchtlinge waren erschreckend:
Als Unterkunft dienten im Lager enge und von Schimmel befallene Baracken mit undichten Dächern. Die Flüchtlinge waren gezwungen, sogar im Winter 300 Meter zu den Sanitären Einrichtungen zurückzulegen, was besonders bei den Kindern zu regelmäßigen Erkrankungen führte. Die Lagerleitung ging sogar so weit, den Menschen von 17.00 bis 8.00 das warme Wasser abzudrehen und ihnen nach 16.00 Uhr die Nutzung der ohnehin viel zu kleine Gemeinschaftsküche zu verwehren.

Seit Anfang 2008 wurden zudem die ohnehin schon unter Hartz IV Niveau liegenden Sozialleistungen nur noch in Form von Gutscheinen ausgezahlt. Diese waren dann auch nur beim teuersten Lebensmittelhändler der Region einzulösen.

All dies ist umso unverständlicher, da im Umfeld des Lagers mehr als 100 Wohnungen freistehen und von den Flüchtlingen bewohnt werden könnten.

Seit sich die Flüchtlinge mit ihrer Situation an die Öffentlichkeit wandten und auf breite Unterstützung trafen versuchen die thüringischen Behörden mit Hilfe der Lagerleitung mehr und mehr den Widerstand durch rigoroses Vorgehen zu ersticken.

In den letzten Woche drohte der Konflikt mehrfach zu eskalieren und fand einen erschreckenden Höhepunkt, als die beiden Sprecher des Widerstandes, Mohamed Sbaih und Mustafa Sajren, am 6. Mai in zwei Lager im Süden bzw. im Norden Thüringens umverteilt.

Um die Aktivisten noch mehr unter Druck zu setzten und ihren Widerstand zu brechen sind die Behörden in den letzten Tagen sogar bis zum letzten gegangen und teilten Mohamed Sbaih am Montag den 19.05.2008 mit, dass er schon am folgenden Mittwoch von Flughafen Frankfurt/Main nach Jordanien abgeschoben werden sollte. Der gebürtige Palästinenser sollte in die Hauptstadt Amman abgeschoben werden, weil es in seinem Heimatland keinen Flughafen gibt. Von dort aus sollte sich er dann nach Ansicht der Behörden selbst Durch- und Einreisevisa besorgen und auf eigene Rechnung ins israelisch besetzt Westjordanland einreisen. Die deutschen Behörden drohten ihm im Falle seiner Widersetzung sogar eine Festnahme durch die jordanischen Behörden an.

Dem gegen die Abschiebung eingereichten Eilantrag wurde nur aus formellen Gründen stattgegeben, eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Abschiebung als solche steht noch aus.

Das bundesweite Netzwerk der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen ruft alle Organisationen und Menschen auf, Solidarität mit Mohammed Sbaih und den Flüchtlingen in Katzhütte zu zeigen.

Wir fordern die thüringischen Behörden auf, die Abschiebeplanung sofort zu stoppen und endlich das unwürdige Barackenlager Katzhütte zu schließen.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verschaffen, bitten wir alle Menschen mit uns zu Demonstration für die sofortige Schließung des Barackenlagers Katzhütte am Donnerstag den 05.06.2008 in Saalfeld zu kommen.

Wann: 5. Juni 2008 :: 14 Uhr
Wo: Saalfeld, Marktplatz


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Stichwort: Katzhütte

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