taz 17.12.07 // Cap-Anamur-Prozess - Exempel auf Sizilien

Nach einem Jahr hat Stefan Schmidt, Kapitän der "Cap Anamur", endlich das
Wort im Schleuserprozes. Er ist als Schlepper angeklagt, weil er 37
Afrikaner vor der Küste Italiens rettete. VON MICHAEL BRAUN

Drei Besatzungsmitglieder der "Cap Anamur" stehen in Sizilien vor Gericht.
"Gelassen?" Stefan Schmidt zuckt mit den Schultern. "Ich finde es positiv,
dass ich endlich aussagen kann, nach über einem Jahr Prozessdauer. Aber
gelassen kann ich einfach nicht sein, schließlich ist das kein
juristischer, sondern ein politischer Prozess."

Kapitän Schmidt wirkt genau so, wie jede Landratte sich einen Kapitän zur
See vorstellen würde - mit seinem weißen, kurz geschorenen Vollbart,
seinem dunkelblauen Pullover, der wortkargen Art. Große Worte kommen ihm
nicht so leicht über die Lippen. Doch er hat einfach keinen anderen Begriff
als "politischer Prozess" für das Verfahren gegen sich im sizilianischen
Agrigent. Dort wird er an diesem Montag zum ersten Mal nach über einem Jahr
Prozessdauer seine Version der Ereignisse schildern.

Schmidts Mund verzieht sich zu einem Grinsen. "Wir sind als Schlepper
angeklagt, in einem besonders schweren Fall. Weil wir viele Leute geschleppt
haben, weil wir als Bande gehandelt haben und weil wir einen Haufen Geld
verdient haben, natürlich, klar."

Cap Anamur war der Name jener Schlepperbande, die im Sommer 2004 europaweit
Aufsehen erregt hat: Das unter Schmidts Kommando stehende Schiff der
deutschen Hilfsorganisation hatte zwischen Lampedusa und Malta 37 Afrikaner,
deren Schlauchboot zu kentern drohte, an Bord genommen und dann versucht,
sie in Sizilien an Land zu bringen. Italien verweigerte zuerst die Einfahrt
in den Hafen, gab dann aber nach tagelangem Tauziehen nach - scheinbar. Denn
kaum hatte die "Cap Anamur" in Porto Empedocle angelegt, kamen Schmidt, der
Erste Offizier Vladimir Daschkewitsch und Elias Bierdel, Chef der
Organisation Cap Anamur, in Haft. Die 37 Afrikaner wurden in ein
Abschiebegefängnis gesperrt und binnen wenigen Tagen zurückverfrachtet,
das Schiff wurde als "Tatwerkzeug" beschlagnahmt.

Von den fünf Tagen Untersuchungshaft, die sie damals abgesessen haben, will
Elias Bierdel heute nicht weiterreden. Angesichts der kurzen Dauer könne
man das fast als "interessante Erfahrung" verbuchen, meint er. Schmidt
erzählt sogar von Polizisten, die ihm gleich nach der Festnahme erst mal
ein Eis spendiert haben. Das aber ist auch schon die einzige positive
Erfahrung mit dem italienischen Staat, von der die beiden berichten können.
Denn Italien ließ keineswegs locker.

Seit November 2006 läuft gegen die Cap-Anamur-Leute der Prozess wegen
"Begünstigung illegaler Einwanderung", sprich wegen gewerbsmäßiger
Schlepperei. Bierdel weiß auch, warum. "Die wollten uns stoppen, das war
der politische Grund, und da konnten sie ja nicht einfach sagen: 'Hört auf
damit!'. Also haben sie sich entschlossen, Leute zu kriminalisieren, die es
wagen, die Falschen zu retten." Als Beleg für seine These führt Bierdel
eine gemeinsame Pressekonferenz von Deutschlands damaligem SPD-Innenminister
Otto Schily und dessen italienischem Amtskollegen Beppe Pisanu an; sie
hatten, noch vor Einlaufen der "Cap Anamur", erklärt, es gelte, "einen
gefährlichen Präzedenzfall zu verhindern".

Die Staatsanwaltschaft in Agrigent ließ sich nicht lange bitten - auch wenn
die Anklage auf schwachen Füßen steht. Schließlich sind Bierdel, Schmidt
und Daschkewitsch keine Schleuser, die im Mittelmeer unterwegs waren, um
sich eine goldene Nase zu verdienen. Doch mit etwas Fantasie ließ sich auch
dieses anklagetechnische Problem lösen. "Davon, dass Cap Anamur eine
humanitäre Organisation ist, war im Eröffnungsplädoyer des Staatsanwalts
nicht die Rede", erzählt Bierdel, "wohl aber davon, dass wir Geld verdienen
wollten".

Und zwar so: Mittels der Aussage des deutschen Journalisten Stephan
Stuchlik, damals Redakteur der ARD-Sendung "Panorama", der die
Cap-Anamur-Aktion nach Kräften schlechtgemacht hatte, glaubt die
Staatsanwaltschaft beweisen zu können, dass es der Crew um den Verkauf von
Fernsehbildern gegangen sei. Bei angeblich 80 Stunden Bildmaterial zu einem
Minutenpreis von 500 Dollar hatte der Staatsanwalt Millionengewinne
errechnet.

"Absurd, schwachsinnig, hirnrissig" sind die Worte, die Bierdel und Schmidt
zu diesem Konstrukt einfallen. Sie haben ihre Zweifel, ob Stuchlik je in
Agrigent aussagen wird. Doch die Anklage, die bei einer Verurteilung
immerhin zwölf Jahre Haft bringen kann, nehmen sie trotzdem ernst.
Schließlich sind die Folgen schon jetzt unüberschaubar. "Das beginnt
damit, dass unsere Energien jahrelang durch diesen Prozess gebunden werden
und dass die Organisation für das Verfahren Spendengelder ausgeben muss,
die eigentlich für Hilfsleistungen zum Beispiel in Afrika gedacht waren."

Und es geht weiter mit dem politischen Signal, das von diesem Prozess
ausgeht. Wenn schon das Schiff einer humanitären Organisation so behandelt
werde, wisse jeder gewöhnliche Frachtkapitän, "dass er in Zukunft besser
vorbeifährt und wegschaut, wenn er schiffbrüchige Bootsflüchtlinge
sieht". Bierdel meint, die Schikane habe System. "Vor derselben Kammer, vor
der wir stehen, wird ja jetzt auch gegen sieben tunesische Fischer
verhandelt."

Die Tunesier hatten im August 2007 Menschen aus Seenot geholfen und sie dann
nach Lampedusa gebracht - gegen die Anweisungen der italienischen Behörden,
die verlangt hatten, ihre zwei Boote sollten Libyen ansteuern. Alle sieben
kamen in Haft, der Kapitän und sein Vize saßen einen ganzen Monat ein. Nun
sind auch sie als Schlepper angeklagt. Am Mittwoch ist der nächste
Verhandlungstag gegen sie anberaumt. Kein tunesischer Fischer werde auf
absehbare Zeit mehr einem Afrikaner in Seenot die Hand reichen, glaubt
Bierdel. Einfach zynisch sei dieses Vorgehen Italiens und Europas angesichts
der tausendfachen Tragödie, die sich auf dem Mittelmeer abspielt.

Doch von den politischen Hintergründen wird Schmidt in seiner Aussage nicht
groß sprechen können. "Unsere Anwälte wollen, dass wir uns rein technisch
verteidigen." Die Flüchtlinge aber lassen ihn nicht los. Als Bierdel in
diesem Jahr die Organisation Borderline Europe gegründet hat, war Schmidt
sofort dabei, der Verein dokumentiert die zahlreichen Flüchtlingsdramen
entlang der EU-Außengrenze.

Ein Rettungsschiff fährt Stefan nicht mehr, er unterrichtet jetzt an der
Seemannsschule Lübeck. Da kommen manchmal Mitarbeiter der DGZRS, der
Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger, in seine Kurse. Sie
lassen sich von dem angeblichen Schleuser Schmidt erzählen, wie man
Menschen aus Seenot rettet.

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