31.10.06 PE: Aussetzung des Streiks der Flüchtlinge in Blankenburg !!

Pressemitteilung vom 31.10.2006

des antirassistischen Plenums Oldenburg

- Aussetzung des Streiks der Flüchtlinge in Blankenburg

- Mitwoch 1.11. 15 Uhr Kundgebung in der Oldenburger Innenstadt und anschließend Begrüßung der Ratsmitglieder der Stadt Oldenburg anlässlich der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates an der Weser-Ems-Halle

Am Montag Abend wurde auf der Vollversammlung der Bewohner und Bewohnerrinnen der ZAAB Blankenburg und ihrer Unterstützer die Aussetzung des Streiks beschlossen.Das heißt sowohl der Kantinenboykott als auch der Streik der Ein- Euro Jobs wird vorerst niedergelegt.

Dieser Streik, der über 4 Wochen geführt wurde, ist in der Geschichte des Widerstands gegen die repressive Asylpolitik in Deutschland und die damit zusammenhängende Lagerunterbringung einmalig. Er war umso bemerkenswerter als er trotz massiver Einschüchterung durch den Leiter der ZAAB Oldenburg Herr Lüttgau, mit nächtlichen Wohnungsdurchsuchungen, verstärkten Botschaftsvorführungen und der Umverteilung aktiver Streikenden in z.T: kleine Orte am Rande Niedersachsens, so lange und erfolgreich geführt wurde. Es wurde erreicht dass eine breite Öffentlichkeit über diese Politik informiert wurde. Der Skandal sich über Jahre hinweg kein eigenes Essen zubereiten zu dürfen und die unzureichende medizinische Versorgung standen im Mittelpunkt der Debatte.

Nachdem die Flüchtlinge ihren Protest in Hannover in den Landtag gebracht haben und sich auch in Oldenburg viele Verbände; Parteien und Gruppen gemeldet haben, soll mit der Aussetzung des Streiks die Möglichkeit geschaffen werden, die Zustände in der ZAAB Oldenburg konkret zu verändern, sowie die Unterbringung von Menschen in Lagern politisch zur Diskussion zu stellen.

Der Protest der Flüchtlinge wird auch in nächster Zeit nicht aufhören, u.a. wird aus Anlass der konstituierenden Sitzung des Oldenburger Stadtrates morgen um 15 Uhr eine Kundgebung in der Oldenburger Innenstadt stattfinden. Anschließend werden wir die Ratsmitglieder der Stadt Oldenburg vor der Weser-Ems-Halle begrüßen.
Die Flüchtlinge rufen alle Institutionen, Parteien, Verbände, Vereinigungen und Einzelpersonen auf jetzt gesellschaftlich und politisch Stellung zu beziehen. In den nächsten Wochen wird sich zeigen ob die signalisierte Gesprächsbereitschaft ernst gemeint war oder nur als Mittel benutzt wurde um die Beendigung des Streiks zu erreichen.